Endlich: Doch Unterstützung durch die Bundeswehr!

In meinem letzten Beitrag „Die Bundeswehr als Retter der Pflegeheime?“ schrieb ich zum Schluss: „Gerade erhalte ich die Nachricht, dass die Bundeswehr jetzt doch nicht in jedem Pflegeheim eingesetzt werde, da es sich nicht um einen Katastrophenfall handele!“

Nun scheint endlich einer der vielen Wirrwarr-Knäuls im Pandemie-Management aufgelöst. Die Bundeswehr kann nun doch in den Pflegeheimen aushelfen.

Das Ziel ist eigentlich schon seit Langem klar. Pflegeheime müssen in der Pandemie besonders geschützt werden. Bereits vor Wochen hat die Bundesregierung deshalb beschlossen, den Einrichtungen vermehrt Schnelltests zur Verfügung zu stellen, damit das Virus durch Besucher und Pflegekräfte gar nicht erst in die Heime eingebracht wird.

Das Problem, auf das ich immer wieder hinweise: den meisten Einrichtungen fehlt es an Mitarbeitenden, die Schnelltest durchführen können. Daher sind zusätzliche Aufgaben – wie die systematische engmaschige Testung – unmöglich zu stemmen.

Schnelle Abhilfe sollte der Einsatz der Bundeswehr leisten und nach einer Schulung auch die Abstriche für die Tests vornehmen. Allerdings herrschte seither bei den Städten und Landkreisen große Unsicherheit darüber, wer die Kosten solcher Einsätze trägt. Normalerweise zahlt die Kommune, die im Katastrophenfall Amtshilfe einfordert, anschließend auch die Rechnung. In der Corona-Pandemie soll das aber nun nicht mehr gelten – das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen.

Demnach können die Bundeswehr und andere Bundesbehörden für Hilfeleistungen, die sie im Rahmen der Amtshilfe bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erbracht haben, auf die Erstattung der Auslagen verzichten. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. März 2020 und ist zunächst bis zum Ende dieses Jahres befristet.

Kramp-Karrenbauer hatte zwar immer wieder betont, dass die Amtshilfe für die Kommunen kostenlos sei. Doch Wege bestehender Unsicherheiten hat es aber bis zuletzt Unsicherheiten gegeben. Auch deshalb war der Einsatz der Soldaten nur sehr zögernd in Gang gekommen. Bisher waren mit Stand vergangenen Montag nach Ministeriumsangaben erst bundesweit 747 Frauen und Männer in Altenheimen aktiv. Kramp-Karrenbauer sagte am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. „Ich kann nur dafür werben, dass jeder wirklich diese Hilfe in Anspruch nimmt, denn mit jeder Infektion, die nicht in ein Altenheim getragen wird, retten und schützen wir Leben“,

Bei den Kommunen stieß der Kabinettsbeschluss auf Erleichterung. Umständlich bleibt die Anforderung der Soldaten dennoch. Denn Anträge können nicht die einzelnen Einrichtungen selbst stellen, sondern nur die Städte und Landkreise als Heimaufsichtsbehörden. Sie müssen den Bedarf bei den Trägern erheben und dann ein Amtshilfeersuchen stellen. Bei der Caritas hat man bereits gute Erfahrungen mit den Hilfskräften aus der Bundeswehr gemacht. Nach meinen Recherchen erhalten schon jetzt einige Einrichtungen Unterstützung der Bundeswehr so zum Beispiel in Berlin, in Bayern und auch in Nordrhein-Westfalen. Die Erfahrungen sind durchweg positiv, die zusätzlichen Kräfte sind eine wertvolle Entlastung.

Erleichterung für die Einrichtungen könnte auch die Corona-Testhilfe-Hotline der Bundesanstalt für Arbeit bringen, die am Montag freigeschaltet wurde. Hier können sich Freiwillige für den Schnelltest-Einsatz in Alten- und Pflegeheimen melden. Sie werden zuvor vom Roten Kreuz geschult.