Ausgeklatscht

Cartoon von Thomas Plaßmann 

Es sind berührende Momente, so schrieb ich am 29. März 2020 in meinem Artikel „Klatschen allein reicht nicht“, wenn jeden Abend um 21:00 Uhr unzählige Menschen in vielen Städten wie auch in Köln mit ihrem Beifall-Klatschen den Ärzten und Pflegekräften ihren Dank, ihre Anerkennung und Wertschätzung für den Dienst in der Corona-Krise zum Ausdruck bringen. 

So schön und wertvoll diese Geste auch ist, so schrieb ich weiter in meinem Artikel,  sie reicht nicht. Ich hoffte und wünschte mir, dass alle die, die applaudierten, ebenfalls um 21:00 Uhr zu einem gellenden Pfeif-Konzert ansetzten, wenn die Politiker nach Überwindung der Krise nicht endlich und nachhaltig für eine Verbesserung der personellen und finanziellen Rahmenbedingungen in der Gesundheits- und Pflegebranche sorgten.

Zu Beginn der Corona-Krise waren sich also alle einig, dass Pflegekräfte besondere Wertschätzung verdienen. Was ist aus den Versprechen geworden?

„Heldinnen und Helden des Alltags“ nannte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Angestellten in der Pflege im Mai. Diese Menschen hätten „nicht nur warme Worte, sondern langfristig auch bessere Löhne verdient“. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wollte sich persönlich dafür einsetzen, dass Pfleger und Schwestern, die in der Krise besonders gefordert seien, Zusatzleistungen erhalten. Um all jenen, so meinte Spahn damals, „die jetzt in dieser Zeit besonders mit anpacken, in den Kliniken, in den Praxen, in der Gesundheitspflege“, am Ende sagen zu können: „Das wollen wir auch finanziell noch mal besonders vergüten.“ Worte, die wohl Mut machen sollten. Für harte Arbeit auf den Intensivstationen über die Normalarbeitszeit hinaus. Für unzählige Überstunden. Für die Gefahr, sich mit Covid-19 anzustecken. Für oft übermenschliche Anstrengungen, die nötig sind, um möglichst viele Leben zu retten.

Jetzt, knapp drei Monate später ist der Applaus an den Fenstern verstummt. Die von Spahn versprochene Corona-Prämie wurde auf den Weg gebracht. Doch die Prämie geht nur an Mitarbeitende in der Altenpflege. Pflegekräfte in den Krankenhäusern erhalten: nichts. Lediglich  Bayern zahlt den Krankenpflegekräften einen Bonus von 500 Euro und Schleswig-Holstein bis zu 1500 Euro.

Dabei wäre eine bundeseinheitliche Corona-Prämie für alle Pflegekräfte durchaus finanzierbar gewesen. Etwa 1,7 Millionen Beschäftigte gibt es in der Alten- und Krankenpflege. Eine Einmalzahlung von 1.500 Euro für alle Mitarbeitende hätte den Bund ca.  2,6 Milliarden Euro gekostet. Zum Vergleich: Für das Rettungspaket der Lufthansa will die Bundesregierung 9 Milliarden Euro bereitstellen. Das gerade verabschiedete Konjunkturpaket, das etwa die Senkung der Mehrwertsteuer oder Kaufprämien für E-Autos vorsieht, ist 130 Milliarden Euro schwer – das Wort „Pflege“ kommt darin kein einziges Mal vor. Nichts mehr ist zu hören von den versprochenen Strukturreformen einschliesslich der Verbesserung der Personalschlüssel.

Ein Trauerspiel und ein fatales Signal an die Pflegekräfte und in die Gesellschaft hinein: wie immer in den letzten Jahrzehnten, obwohl Pflege und Gesundheitswirtschaft eine der wichtigsten Branchen der Volkswirtschaft sind.